Informationspflicht der Rentner

Leistungsberechtigte Personen haben der Schweizerischen Ausgleichskasse oder der IV-Stelle für Versicherte mit Wohnsitz im Ausland jede Änderung der Verhältnisse, welche einen Einfluss auf die Höhe oder die Art der Leistung haben, unverzüglich zu melden.

Bild, das die Informationspflicht für Rentenempfänger veranschaulicht

Dies ist insbesondere erforderlich bei:

  • Adressänderungen;
  • Todesfällen sowie Änderungen im Zivilstand (Heirat, Scheidung, Wiederaufnahme der Lebensgemeinschaft bei gerichtlich getrennten Paaren usw.) und in Sachen Pflegekinder;
  • Unterbrechung oder Beendigung der Ausbildung von Kindern, für die nach dem 18. Altersjahr noch Leistungen ausgerichtet werden;
  • Untersuchungshaft, Straf- und Massnahmenvollzug im In- und Ausland, wenn IV-Renten zugesprochen wurden;
  • Änderungen in der Erwerbslage, der Arbeitsfähigkeit und im Gesundheitszustand, wenn IV-Renten zugesprochen wurden.

Selbst wenn bereits eine Meldung an andere Amtsstellen erfolgt ist, so entbindet dies die leistungsberechtigte Person nicht von der Verpflichtung, die Schweizerische Ausgleichskasse zu informieren.

Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten (Art. 25 Abs. 1 Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]).

Meldepflichtverletzungen gelten als strafbare Handlungen und können grundsätzlich strafrechtlich verfolgt werden. Wer die Meldepflicht verletzt, kann mit einer Haftstrafe oder Busse bestraft werden.

Letzte Änderung 28.02.2018

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